Kreistag Gotha: Anschluss von Schulen an schnelles Internet gefordert

Gegen die Auffassung von Landrat Onno Eckert (SPD) beschloss der Kreistag am 12. Mai 2021 einen gemeinsamen Antrag der CDU/FDP-Kreistagsfraktion und der Fraktion der Freien Wähler.

Mittel des Kreises sollen künftig schneller eingesetzt werden, damit Schulen, wo es möglich ist, noch schneller einen Glasfaser-Anschluss ans Internet bekommen.

Der Fraktionsvorsitzende Christian Jacob und CDU-Kreischef Hans-Georg Creutzburg warben eindringlich für die Annahme des Antrags, damit endlich mehr Schulen im Landkreis Gotha einen schnellen Internet Anschluss erhalten und nicht noch mehr Zeit bei diesem wichtigen Thema verloren geht. Christian Jacob berichtete dabei auch von seinen Erfahrungen als Bürgermeister der Landgemeinde Nesse-Apfelstädt mit Förderprogrammen zum Breitbandausbau und warnte vor zu langen Verfahren.

Mit einer deutlichen Mehrheit von 36 JA-Stimmen, zu zwei Enthaltungen und zwei Ablehnungen wurde der gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen im Rahmen der ersten digitalen Kreistagssitzung (erstmals per Videokonferenz über WebEX) im Landkreis Gotha beschlossen.

Auf der Tagesordnung standen außerdem mehrere Anfragen der CDU/FDP-Fraktion zu aktuellen Themen. Dabei ging es unter anderem um die Neustrukturierung der Kreisbrandabschnitte sowie die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst im Landkreis Gotha.

Eine Anfrage zur weiteren Strategie im Landkreis Gotha zur Überwindung der Corona-Pandemie blieb leider weitgehend unbeantwortet. Landrat Eckert argumentierte, dass die Fragestellung der CDU/FDP-Kreistagsfraktion den übertragenen Wirkungskreis betreffen würde und der Landkreis sich somit ohnehin an die Vorgaben des Bundes zu halten habe. CDU-Kreischef Hans-Georg Creutzburg zeigte sich im Nachgang enttäuscht über das Ausweichen des Landrates: „Mag sein, dass der Landrat recht hat mit seiner Argumentation. Ich hätte mir dennoch Antworten auf unsere Fragen zu einer Corona-Strategie bei uns Landkreis gewünscht. Insbesondere das Thema Kita- und Schulöffnung treibt zahlreiche Familien bei uns im Landkreis Gotha um.“