Creutzburg fordert Sitz- und Anschnallpflicht in allen Schulbussen im Landkreis
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Creutzburg fordert Sitz- und Anschnallpflicht in allen Schulbussen im Landkreis

Wenn Kinder und Jugendliche mit dem Bus fahren, müssen sie sich weder hinsetzen noch anschnallen. Das will der Kreisvorsitzende der CDU Gotha, Hans-Georg Creutzburg für den Landkreis Gotha ändern.

Auslöser für Creutzburgs Initiative waren mehrere Gespräche mit Eltern im Landkreis Gotha, die ihn widerholt auf das Thema aufmerksam gemacht haben, sowie der Schulbusunfall Anfang des Jahres nahe Eisenach. Bei dem Unglück kamen zwei achtjährige Kinder ums Leben.

Nach wie vor dürfen Schülerinnen und Schüler im Landkreis Gotha im Bus stehen, ungesichert. So sehen es die gesetzlichen Vorschriften vor. Mit einer Anfrage im Kreistag an den Landrat will der CDU-Kreischef nun zunächst klären, wie viele Schülerinnen und Schüler im Landkreis zurzeit ohne festen Sitzplatz auf dem Weg zur Schule sind.

„Konkret geht es mir in einem ersten Schritt darum, herauszufinden, wie viele Schülerinnen und Schüler auf welcher Linie mitfahren und ob die Sitzplatzkapazitäten ausreichen, um allen Schülerinnen und Schülern einen Sitzplatz zu garantieren.“ so Creutzburg.

Außerdem machte Creutzburg deutlich: „In einem zweiten Schritt muss der Landkreis Gotha dann garantieren, dass niemals mehr Kinder befördert werden als Sitzplätze vorhanden sind sowie, dass alle Schulbusse im Kreis mit Gurten ausgestattet sind, damit sich alle Kinder anschnallen können.“ Creutzburg weist darauf hin, dass Stehplätze im Schulverkehr durch den Schulbusträger unterbunden werden könnten.

Laut Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG) sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der Schülerbeförderung für die in ihrem Gebiet wohnenden Schülerinnen und Schüler. Auch im Landkreis Gotha könnte der Kreis als Schulträger in den Verträgen mit den Busunternehmen Stehplätze prinzipiell ausschließen und auf Gurte an allen Sitzplätzen bestehen. Es bräuchte also nicht einmal eine Gesetzesänderung.

Der CDU-Kreisvorsitzende betont abschließend: „Dass Schülerinnen und Schüler stehend in übervollen Bussen transportiert werden dürfen, ist aus meiner Sicht mehr als diskussionswürdig. Es muss jetzt endlich gehandelt werden, damit wir alle Kinder auf dem Weg zur Schule noch besser schützen.“