CDU/FDP-Fraktion punktet zur November Kreistagssitzung
201118 Kreistag

CDU/FDP-Fraktion punktet zur November Kreistagssitzung

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 18.11.2020 standen viele wichtige Themen für den Landkreis Gotha. Hauptthema war die zweite Lesung des Haushaltsplanes für das Jahr 2021. Hierzu gab es zahlreiche Änderungsanträge der einzelnen Kreistagsfraktionen.

Die CDU/FDP-Kreistagsfraktion hatte mehrere Anfragen und Anträge eingereicht. Im ersten Teil der Kreistagssitzung wurden die eingereichten Anfragen der CDU/FDP-Kreistagsfraktion durch den Landrat und die Kreisbeigeordneten beantwortet. Unter anderem zur Schülerbeförderung, zur Situation der KfZ-Zulassungsstelle des Landkreises Gotha, zum Stand der Abarbeitung von Kreisinvestitionen und zu einem Personalentwicklungskonzept des Landkreises Gotha.

Ein Änderungsantrag der CDU/FDP-Kreistagsfraktion zu einer Vermeidung von Stellenaufwüchsen des Landkreises Gotha wurde nach einer kämpferischen Rede von Fraktionschef, Christian Jacob, mit deutlicher Mehrheit durch den Kreistag beschlossen.

Ein weiterer Änderungsantrag der CDU/FDP-Kreistagsfraktion zur Anschaffung von Luftreinigungssystemen für Kreisschulen in Höhe von 500.000€ fand leider keine Mehrheit und wurde bei einem Patt mit 18 JA und 18 NEIN Stimmen (SPD und AfD) abgelehnt.

Der CDU Kreisvorsitzende Hans-Georg Creutzburg brachte für seine Fraktion einen Antrag zum Thema Mobilität im ländlichen Raum ein. Dieser wurde mit großer Zustimmung in den zuständigen Ausschuss für ÖPNV überwiesen und soll bei der geplanten Nahverkehrsplanung ab dem Jahr 2021 berücksichtigt werden.

Fraktionschef Christian Jacob brachte einen Antrag zur Unterstützung einer Petition zugunsten der Apfelstädt ein. Dieser wurde mit den Stimmen der CDU, SPD, Freien Wähler und DIE LINKE angenommen.

Das Thema ärztliche Versorgung im ländlichen Raum wurde ebenfalls in einem weiteren Antrag durch die CDU/FDP-Kreistagsfraktion aufgegriffen und durch Fraktionsmitglied Jürgen Ehrlich begründet. Der Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit in den Sozialausschuss überwiesen.